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Schiefer Berufsmode GmbH 
Johann-Konrad-Vogel Straße 6
4020 Linz

Tel: +43 732 33 00 30
Fax: +43 732 33 00 31
email: office@schiefer-linz.at
http://www.schiefer-linz.at

Firmenbuchnummer: Landesgericht Linz 81606i
UID-Nummer: AT U22888702
DVR-Nummer: 0003352
ARA: 4584

Banken:
Raiffeisen Landesbank Oberösterreich
IBAN: AT34 3400 0000 0165 7774 
Oberbank
IBAN: AT15 1500 0004 2048 9700

Für den Inhalt verantwortlich: Mag. Leo Schiefer 
 
Anregungen und Kommentare zu dieser Website schicken Sie bitte an E-mail: l.schiefer@schiefer-linz.at

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Diese Website wird von Schiefer Berufsmode GmbH., in der Folge "wir", "uns", mit Sitz in Linz, Johann-Konrad-Vogel Straße 6, betrieben. In dieser Datenschutzerklärung wird von uns als Verantwortlichem nach Art. 4 Abs. 7 EU-DSGVO beschrieben, welche Daten wir bei Ihrem Besuch auf unserer Website erheben und zu welchem Zweck wir diese verarbeiten. Alle relevanten Kontaktdaten entnehmen Sie bitte am Beginn der Seite.

Da uns der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ein besonderes Anliegen ist, halten wir uns beim Erheben und Verarbeiten Ihrer personenbezogenen Daten streng an die gesetzlichen Vorgaben des DSG und der EU-DSGVO. Im Folgenden informieren wir Sie detailliert über den Umfang und den Zweck unserer Datenverarbeitung sowie Ihre Rechte als Betroffene/r der Datenverarbeitung. Lesen Sie unsere Datenschutzerklärung daher bitte genau durch, bevor Sie unsere Website weiter nutzen und gegebenenfalls Ihre Einwilligung zu einer Datenverarbeitung geben.

 

Personenbezogene Daten

Die Nutzung unserer Website ist grundsätzlich ohne Angabe von personenbezogenen Daten möglich. Für die Nutzung einzelner Services können sich jedoch abweichende Regelungen ergeben, auf die wir Sie gesondert hinweisen.
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• Datum und Uhrzeit der Anfrage
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
• Inhalt der Anforderung
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• Jeweils übertragene Datenmenge
• Website, von der die Anforderung kommt
• Verwendeter Browser
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• Sprache und Version der Browsersoftware

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Man kann grundsätzlich zwischen First Party Cookies, Third Party Cookies und Third Party Requests unterscheiden.

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• Transiente Cookies
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Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten, die über die durch Cookies gespeicherten Informationen hinausgehen, werden von uns ausschließlich verarbeitet, wenn Sie uns diese von sich aus freiwillig mitteilen, beispielsweise wenn Sie sich bei uns registrieren, in eine Vertragsbeziehung mit uns eintreten oder sonst mit uns in Kontakt treten. Dabei handelt es sich ausschließlich um Kontaktdaten sowie Informationen zu den Anliegen, mit denen Sie an uns herantreten.
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Zweck der Verarbeitung Ihrer Daten ist das Betreiben unserer Website und die zielgerichtete Zurverfügungstellung von unternehmensspezifischen Informationen samt der Darstellung des Angebots unserer Waren und Dienstleitungen (Marketing). Eine darüberhinausgehende Verwendung Ihrer Daten findet nur insoweit statt, als Sie zuvor ausdrücklich eingewilligt haben. Ihre Einwilligung können Sie – wie nachstehend noch detailliert erläutert – jederzeit für die Zukunft widerrufen.

 

Speicherdauer

Daten, die Sie uns ausschließlich zur Kundenbetreuung bzw. für Marketing und Informationszwecke zur Verfügung gestellt haben, speichern wir grundsätzlich bis zum Ablauf von drei Jahren nach unserem letzten Kontakt. Sofern Sie dies wünschen, werden wir Ihre Daten jedoch auch vor Ablauf dieser Frist löschen, sofern kein gesetzliches Hindernis dem entgegensteht.
Im Falle einer/s Vertragsanbahnung bzw. -abschlusses verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nach vollständiger Vertragsabwicklung bis zum Ablauf der für uns geltenden Garantie-, Gewährleistungs-, Verjährungs- und gesetzlichen Aufbewahrungsfristen, darüber hinaus bis zur Beendigung von allfälligen Rechtsstreitigkeiten, bei denen die Daten als Beweis benötigt werden.

 

Benutzung des Anfrageformulars

Mit dem Absenden einer Anfrage über das Formular werden personenbezogene Daten gespeichert. Der Nutzer des Anfrageformulars stimmt mit dem Absenden dem Verarbeiten und der Speicherung seiner/ihrer Daten zu.

 

Verwendete Tools und Applikationen

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In unserem Auftrag benutzt Google diese Informationen, um Ihre Nutzung unserer Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
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Sollten Sie weiterführende Informationen zu Art, Umfang und Zweck der von Google erhobenen Daten informieren wollen, empfehlen wir Ihnen, deren Datenschutzbestimmungen zu lesen. https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de
Google verarbeitet Ihre Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen.

 

b. Auf unserer Website nutzen wir zudem die Angebote von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt auf unserer Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Kartenfunktion, um unseren Standort zu finden und Ihre Anreise zu erleichtern.
Durch den Besuch unserer Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Subsite unserer Website aufgerufen haben und die unter 2. angeführten personenbezogenen Daten. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Sie über einen Google-Account eingeloggt sind oder nicht. Sofern Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Account zugeordnet. Sofern Sie dies nicht wünschen, müssen Sie sich vor Nutzung dieses Service bei Google ausloggen. Google nutzt Ihre Daten zu Zwecken der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechter Websitegestaltung. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die diesbezügliche Nutzung Ihrer Daten zu, das Sie direkt an Google richten müssen.
Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung erhalten Sie in der Datenschutzerklärung von Google, diese finden Sie unter http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen.

 

c. Auf unserer Website setzen wir auch Links zu anderen Websites; dies erfolgt lediglich zu Informationszwecken. Diese Websites stehen nicht unter unserer Kontrolle und fallen daher nicht unter die Bestimmungen dieser Datenschutzerklärung. Sollten Sie jedoch einen Link aktivieren, ist es möglich, dass der Betreiber dieser Website Daten über Sie erhebt und diese gemäß seiner Datenschutzerklärung, die von unserer abweichen kann, verarbeitet. Bitte informieren Sie sich stets auch auf den von uns verlinkten Websites über die aktuellen Datenschutzbestimmungen.

 

d. Auf unserer Website besteht zudem die Möglichkeit, über Plugins mit verschiedenen sozialen Netzwerken zu interagieren. Diese sind eventuell:

• Facebook, betrieben von der Facebook Ireland Ltd, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland
  Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: https://developers.facebook.com/docs/plugins
  Datenschutzerklärung von facebook unter https://de-de.facebook.com/policy.php
• Twitter, betrieben von der Twitter Inc., 795 Folsom Street, Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA
• Google+, betrieben von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA
• Linked In, betrieben von der LinkedIn Inc., 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, USA
• Youtube, betrieben von der Youtube LLC, 901 Cherry Avenue, San Bruno, CA 94066 USA
  Auf dieser Website können youTube-Videos eingebunden werden - https://policies.google.com/privacy?hl=de
• XING, betrieben von der XING SE, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg, Deutschland

 

Wenn Sie auf ein Plugin eines dieser sozialen Netzwerke klicken, wird dieses aktiviert und wie zuvor beschrieben eine Verbindung zum jeweiligen Server dieses Netzwerks hergestellt. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang und Inhalt der Daten, die durch den Klick auf das Plugin an den jeweiligen Betreiber dieses sozialen Netzwerks übermittelt werden.
Sollten Sie sich über Art, Umfang und Zweck der von den Betreibern dieser sozialen Netzwerke erhobenen Daten informieren wollen, empfehlen wir Ihnen, die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen sozialen Netzwerks zu lesen.

 

e. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Soundcloud
Auf dieser Seite kann SoundCloud eingebunden sein. https://soundcloud.com/pages/privacy

 

f. Datenschutzerklärung für die Nutzung von vimeo (Videos)
Auf dieser Website können vimeo-Videos eingebunden werden - https://vimeo.com/privacy

 

g. Das Websystem (Superweb) nutzt lizensierte Schriften von Adobe Typekit, siehe dazu https://www.adobe.com/at/privacy/eudatatransfers.html

 

Datenübermittlung

Eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn, wir sind gesetzlich dazu verpflichtet, die Datenweitergabe ist zur Durchführung eines zwischen uns abgeschlossenen Vertragsverhältnisses erforderlich oder Sie haben zuvor ausdrücklich in die Weitergabe Ihrer Daten eingewilligt. Externe Auftragsverarbeiter oder sonstige Kooperationspartner erhalten Ihre Daten nur, soweit dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist oder wir ein berechtigtes Interesse daran haben, das wir stets im Anlassfall gesondert bekannt geben. Soweit einer unserer Auf-tragsverarbeiter mit Ihren personenbezogenen Daten in Berührung kommt, stellen wir sicher, dass diese die Vorschriften der Datenschutzgesetze in gleicher Weise einhält wie wir. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nicht an konzernfremde Dritte veräußert oder anderweitig vermarktet. Sofern unsere Vertragspartner oder Auftragsverarbeiter ihren Sitz in einem Drittland, also einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebots.

 

Sicherheit

Wir setzen zahlreiche technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre Daten gegen Manipulationen, Verlust, Zerstörung und gegen den Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung im Internet laufend verbessert. Sollten Sie nähere Informationen zu Art und Umfang der von uns ergriffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen haben, stehen wir für diesbezügliche schriftliche Anfragen jederzeit gerne zur Verfügung.

Ihre Rechte

Gemäß der Datenschutz-Grundverordnung und dem Datenschutzgesetz stehen Ihnen als betroffene Person unserer Datenverarbeitung folgende Rechte und Rechtsbehelfe zu:

• Recht auf Auskunft (Art. 15 EU-DSGVO)
  Sie haben als betroffene Person der oben beschriebenen und sonstigen Datenverarbeitung das Recht, Auskunft darüber zu verlangen, ob und wenn ja, welche personenbezogenen Daten über sie verarbeitet werden. Zu Ihrem eigenen Schutz – damit niemand Unberechtigter Auskunft über Ihre Daten erhält – werden wir vor Auskunftserteilung ihre Identität in geeigneter Form nachprüfen.
• Recht auf Berichtigung (Art. 16) und Löschung (Art. 17 EU-DSGVO)
  Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten bzw. – unter Berücksichtigung der Zwecke der Datenverarbeitung – die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten sowie die Löschung Ihrer Daten zu verlangen, sofern die Kriterien des Art. 17 EU-DSGVO erfüllt sind.
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 EU-DSGVO)
  Sie haben unter den gesetzlichen Voraussetzungen das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung sämtlicher erhobener personenbezogener Daten. Diese Daten werden ab dem Einschränkungsantrag nur mehr mit Ihrer individuellen Einwilligung bzw. zur Geltendmachung und Durchsetzung von Rechtsansprüchen verarbeitet.
• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 EU-DSGVO)
  Sie können die ungehinderte und uneingeschränkte Übermittlung von personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, an Sie oder einen Dritten verlangen.
• Widerspruchsrecht (Art. 21 EU-DSGVO)
  Sie können aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die zur Wahrung unserer berechtigten Interessen oder der eines Dritten erforderlich sind, einlegen. Ihre Daten werden nach Widerspruch nicht mehr verarbeitet, es sei denn, es liegen zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vor, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Gegen die Datenverarbeitung zum Zweck der Direktwerbung können Sie jederzeit Widerspruch mit Wirkung für die Zukunft erheben.
• Widerruf einer Einwilligung
  Falls Sie separat eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn uns gegenüber ausgesprochen haben.

 

Ergreifen Sie eine Maßnahme zur Durchsetzung Ihrer oben aufgeführten Rechte aus der DSGVO, so haben wir unverzüglich, spätestens aber innerhalb eines Monats nach Eingang Ihres Antrags, zur beantragten Maßnahme Stellung zu nehmen bzw. dem Antrag zu entsprechen.
Wir werden auf alle angemessenen Anfragen im gesetzlichen Rahmen unentgeltlich und möglichst umgehend reagieren.
Für Anträge betreffend Verletzung des Rechtes auf Auskunft, Verletzung der Rechte auf Geheimhaltung, auf Richtigstellung oder auf Löschung ist die Datenschutzbehörde zuständig. Deren Kontaktdaten lauten:
Österreichische Datenschutzbehörde // Wickenburggasse 8 // 1080 Wien // dsb@dsb.gv.at

 

Stand: Mai 2018

ABGs

WKO-Information

 

Stand: August 2001

Unverbindliche Verbandsempfehlung, dem Kartellgericht gem. § 32 KartellG angezeigt am 3. August 2001

Herausgegeben von der Wirtschaftskammer Oberösterreich, Sektion Handel für deren Mitglieder

I. Geltung

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.

II. Vertragsabschluss

Ein Vertragsangebot eines Kunden bedarf einer Auftragsbestätigung. Auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware bewirkt den Vertragsabschluss. Werden an uns Angebote gerichtet, so ist der Anbietende eine angemessene, mindestens jedoch 8-tägige Frist ab Zugang des Angebotes daran gebunden.

III. Preis

Alle von uns genannten Preise sind, soferne nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschlüsse ändern oder sollten sich andere, für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. verändern, so sind wir berechtigt, die Preise entsprechend zu erhöhen oder zu ermäßigen. Bei Verbrauchergeschäften gilt Pkt. III. nicht.

IV. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen

Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware bar zu bezahlen. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allfällige Skontovereinbarungen außer Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet.

Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren oder - soweit es sich nicht um ein Kreditgeschäft mit Verbrauchern handelt - Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank zu verrechnen.

V. Vertragsrücktritt

Bei Annahmeverzug (Pkt. VII.) oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesonders Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung mangels Vermögens, sowie bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktrittes haben wir bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde - ohne dazu berechtigt zu sein - vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach unserer Wahl einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.

Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz (§§ 5a ff Konsumentenschutzgesetz) kann der Verbraucher vom Vertrag innerhalb von 7 Werktagen zurücktreten, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Verbraucher bzw. bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Es genügt, die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abzusenden. Tritt der Verbraucher gemäß dieser Bestimmung vom Vertrag zurück, hat er die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen; wurde für den Vertrag ein Kredit abgeschlossen, so hat er überdies die Kosten einer erforderlichen Beglaubigung von Unterschriften sowie die Abgaben (Gebühren) für die Kreditgewährung zu tragen. Bei Dienstleistungen, mit deren Ausführung vereinbarungsgemäß innerhalb von 7 Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird, ist ein Rücktritt nicht möglich.

VI. Mahn- und Inkassospesen

Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem Gläubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, maximal die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der VO des BMwA über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergeben. Sofern der Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von Eur 12,- sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von Eur 5,- zu bezahlen.

VII. Lieferung, Transport, Annahmeverzug

Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung. Auf Wunsch werden jedoch diese Leistungen gegen gesonderte Bezahlung von uns erbracht bzw. organisiert. Dabei werden für Transport bzw. Zustellung die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Transportart in Rechnung gestellt. Montagearbeiten werden nach Zeitaufwand berechnet, wobei ein branchenüblicher Mannstundensatz als vereinbart gilt.

Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurück zu treten und die Ware anderweitig zu verwerten.

VIII. Lieferfrist

Zur Leistungsausführung sind wir erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist, insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten und Vorbereitungsmaßnahmen erfüllt hat.

Wir sind berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu einer Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

IX. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.

 

X. Geringfügige Leistungsänderungen

Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder sonstige für unsere Kunden zumutbare Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Sache bedingte Abweichungen (z.B. bei Maßen, Farben, Holz- und Furnierbild, Maserung und Struktur, etc.).

XI. Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflicht

Gewährleistungsansprüche des Kunden erfüllen wir in allen Fällen nach unserer Wahl entweder durch Austausch, Reparatur innerhalb angemessener Frist oder Preisminderung. Wandlung (Vertragsaufhebung) kann der Kunde nur begehren, wenn der Mangel wesentlich ist, nicht durch Austausch oder Reparatur behebbar ist und Preisminderung für den Kunden nicht zumutbar ist. Schadenersatzansprüche des Kunden, die auf Behebung des Mangels durch Verbesserung oder Austausch zielen, können erst geltend gemacht werden, wenn wir mit der Erfüllung der Gewährleistungsansprüche in Verzug geraten sind.

Gewährleistungsansprüche müssen, wenn es bewegliche Sachen betrifft, binnen eines Jahres ab Ablieferung der Sache gerichtlich geltend gemacht werden.

Wird vom Kunde das Vorliegen eines Mangels behauptet, können daraus resultierende Ansprüche, insbesondere wegen Gewährleistung oder Schadenersatz, nur geltend gemacht werden, wenn der Kunde beweist, dass der Mangel bereits im Zeitpunkt der Ablieferung der Ware vorhanden war; dies gilt auch innerhalb der ersten sechs Monate nach Ablieferung der Ware.

Der Kunde hat im Sinne der §§ 377 f HGB überdies die Ware nach der Ablieferung unverzüglich, längstens aber binnen 6 Werktagen zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind uns unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung, unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels schriftlich bekannt zu geben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung, schriftlich zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt.

Unsere Verpflichtung zur Gewährleistung erlischt in jedem Fall mit Ablauf der Gewährleistungsfrist; ein darüber hinaus gehender besonderer Rückgriff des Kunden gemäß § 933b ABGB wegen selbst erfüllter Gewährleistungspflichten wird ausgeschlossen.

Sämtliche Bestimmungen des Punktes XI. gelten bei Verbrauchergeschäften nicht.

XII. Schadenersatz

Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so beträgt die Verjährungsfrist von Schadenersatzansprüchen drei Jahre ab Gefahrenübergang. Die in diesen Geschäftsbedingungen enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der chadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

Vor Anschluss oder Transport von EDV-technischen Produkten bzw. vor Installation von Computerprogrammen ist der Kunde verpflichtet, den auf der Computeranlage bereits bestehenden Datenbestand ausreichend zu sichern, andernfalls er für verlorengegangene Daten sowie für alle damit zusammenhängenden Schäden die Verantwortung zu tragen hat.

XIII. Produkthaftung

Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

XIV. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung

Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware - insbesondere durch Pfändungen - verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

XV. Forderungsabtretungen

Bei Lieferung unter Eigentumsvorbehalt tritt der Kunde uns schon jetzt seine Forderungen gegenüber Dritten, soweit diese durch Veräußerung oder Verarbeitung unserer Waren entstehen, bis zur endgültigen Bezahlung unserer Forderungen zahlungshalber ab. Der Kunde hat uns auf Verlangen seine Abnehmer zu nennen und diese rechtzeitig von der Zession zu verständigen. Die Zession ist in den Geschäftsbüchern, insbesondere in der offenen Posten–Liste einzutragen und auf Lieferscheinen, Fakturen etc. dem Abnehmer ersichtlich zu machen. Ist der Kunde mit seinen Zahlungen uns gegenüber im Verzug, so sind die bei ihm eingehenden Verkaufserlöse abzusondern und hat der Kunde diese nur in unserem Namen inne. Allfällige Ansprüche gegen einen Versicherer sind in den Grenzen des § 15 Versicherungsvertragsgesetz bereits jetzt an uns abgetreten.

Forderungen gegen uns dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht abgetreten werden.

XVI. Zurückbehaltung

Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so ist der Kunde bei gerechtfertigter Reklamation außer in den Fällen der Rückabwicklung nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles des Bruttorechnungsbetrages berechtigt.

XVII. Rechtswahl, Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.

XVIII. Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht

Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.

Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.

Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser geistiges Eigentum; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

PROGRAMMIERUNG

ms creative Manfred Scheucher - www.ms-creative.com

i-connection Klaus Bieber - www.i-connection.at

umgesetzt mit: www.superweb.at